Radikales linkes Umerziehungsprogramm geht an den Start
Berliner Bürgermeister Kai Wegner (CDU) startet LSBITQ+ Aktionsplan für Schulen, Lehrer und Behörden
Pressemitteilung vom 19. Dezember 2023:
In der Sitzung des Berliner Senats am 19. Dezember 2023 wurde der Berliner LSBTIQ+ Aktionsplan 2023 (linkes Umerziehungsprogramm) der Initiative “Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt” (IGSV) auf Empfehlung von Senatorin Cansel Kızıltepe für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung beschlossen. Diese aktualisierte Version des Aktionsplans markiert einen bedeutenden Schritt in der Umsetzung der Regierungspolitik für die “Regenbogenhauptstadt” Berlin. Die im Aktionsplan enthaltenen Maßnahmen, die in elf Handlungsfelder unterteilt sind, basieren auf einer intensiven Zusammenarbeit von Vertretern aus den Senatsverwaltungen, den Bezirken und der Zivilgesellschaft.
Senatorin Cansel Kızıltepe betonte: “Der Senat verpflichtet sich mit insgesamt 340 Maßnahmen noch stärker zur Förderung sexueller und geschlechtlicher Vielfalt. Zum ersten Mal werden konkrete Maßnahmen zur Verbindung von LSBTIQ+ und sozialem Status, verschiedenen Formen von Rassismus sowie zur Unterstützung der jüdischen Gemeinschaft und Bekämpfung von Antisemitismus im Berliner LSBTIQ+ Aktionsplan aufgenommen. Durch verstärkte Beteiligung der äußeren Bezirke möchten wir sicherstellen, dass Berlin eine weltoffene Metropole bleibt und eine der lebenswertesten Städte für lesbische, schwule, bisexuelle, trans-, intergeschlechtliche und queere Menschen bleibt.”
Hintergrund: Die Initiative “Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt” (IGSV) wurde 2019 gegründet, nachdem die bereits 2010 gestartete Initiative “Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt” (ISV) erweitert wurde. Der zweite Aktionsplan der IGSV aus dem Jahr 2021 berücksichtigte die Bedürfnisse von trans- und intergeschlechtlichen Personen und führte neue Handlungsfelder wie LSBTIQ+ und Behinderung sowie lesbische Sichtbarkeit ein. Ein im Jahr 2021 veröffentlichter Bericht zeigte, dass der Großteil des Aktionsplans der IGSV von 2019 mit neun Handlungsfeldern und 92 Maßnahmen erfolgreich umgesetzt wurde.
Der Berliner LSBTIQ+ Aktionsplan 2023 baut auf diesen Erfolgen auf und zielt darauf ab, bewährte Praktiken fortzusetzen. Ein weiteres Ziel ist es, bislang weniger beachtete Formen der Mehrfachdiskriminierung zu berücksichtigen, neue Formen der Sichtbarkeit zu schaffen und auf die zunehmende Gewalt gegen trans-, homo- und queere Personen mit einer demokratischen Antwort zu reagieren. Die Umsetzung der Maßnahmen liegt in der Verantwortung der Senats- und Bezirksverwaltungen.
Die Richtlinien der Regierungspolitik für die 19. Legislaturperiode des Berliner Senats von 2023 bis 2026 sehen vor, dass die Entwicklung eines neuen Aktionsplans in Zusammenarbeit mit LSBTIQ+ Gemeinschaften im Jahr 2023 abgeschlossen und finanziell unterstützt wird. Die politische und finanzielle Unterstützung ist entscheidend für die erfolgreiche Umsetzung des Berliner LSBTIQ+ Aktionsplans 2023.
Kai Wegner macht linkes Umerziehungsprogramm Salonfähig und schreibt dunkle Geschichte in der CDU
Damit ist noch nicht genug, denn Kai Wegner unterstützt nun mit diesem radikalen linken Umerziehungsprogramm auch queere und transgeschlechtliche Asylbewerber vor Abschiebungen.
Maskenmann TV distanziert sich von solchen linken Umerziehungsprogrammen und steht hinter Familienpolitik für traditionelle Familien. Maskenmann TV steht ebenfalls für ein sicheres Rechtssystem in dem auch sexuell-verwirrte Menschen abgeschoben werden, wenn sie kriminell geworden sind.
Das linke Umerziehungsprogramm findest Du hier zum Download: LSBTIQ+ Aktionsplan 2023
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